Änderungs-Historie · SOLDGG
2 Drucksachen haben dieses Gesetz im erfassten Zeitraum berührt. Die jüngste Änderung steht oben.
Drucksachen, die dieses Gesetz angefasst haben
- BT-Drs. 21/6178MIT VORBEHALT1. Juni 2026
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Das Zweite Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) stärkt den Schutz vor Diskriminierung an mehreren Stellen.
1 Änderung am Gesetz
- BT-Drs. 282/26GEPRÜFT7. Mai 2026
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Die Drucksache 282/26 ändert das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das Soldatengleichstellungsgesetz (SoldGG) und das ZPOEG.
1 Änderung am Gesetz
Bearbeitungsverlauf einzelner Paragraphen
Wer hat zuletzt was an welcher Stelle geändert? Pro Paragraph eine kompakte Übersicht aller bekannten Änderungen.
§ 17
Im Soldatengleichstellungsgesetz wird klargestellt, dass die neue Schlichtungsstelle nach § 27a AGG im Rahmen des SoldGG keine Anwendung findet.